Anträge:

• Beiträge_des Landes Tirol an die Landwirtschaftskammer.pdf (579/16)

Antrag in der Sitzung vom 2. Februar 2017 mehrheitlich abgelehnt

• Breitbandförderungsprogramm: Anerkennung_eines_Förderungsbeitrages_für die Gemeinde_Lermoos.pdf (580/16)

Antrag in der Sitzung vom 2. Februar 2017 mehrheitlich abgelehnt

• Kostenübernahme_zur_Schaffung_und_Erhaltung_der_Infrastruktur_für_die_Maßnahme
  SB_06_der_Fernpassstrategie durch_das_Land_Tirol.pdf (581/16)

Antrag in der Sitzung vom 2. Februar 2017 mehrheitlich abgelehnt

Schriftliche Anfragen:

• An LR Dr. Bernhard Tilg: Umsetzung_des_einstimmigen_Landtagsbeschlusses_92/15.pdf (575/16)

          Anfragebeantwortung_575-16.pdf

• An_LH_Günther Platter: Breite_Zustimmung_der_Außerferner_Bürgermeister_für_den_Fernpass-Scheiteltunnel.pdf (576/16)

          Anfragebeantwortung_576-16.pdf 

• An LH-Stv. ÖR Josef Geisler: Kosten_für_Probebohrungen_am_Fernpass.pdf (577/16)
  
  Anfragebeantwortung_577-16.pdf

• An LH-Stv. Mag. Ingrid Felipe: Einführung_einer_Schnellbusverbindung_zwischen_Reutte_und_Innsbruck.pdf (578/16)

          Anfragebeantwortung_578-16.pdf 

Schriftliche Anfragen:

• 546-16_Dringliche_Anfrage an LR DI Tilg: Notfall Universitätsklinik Innsbruck: Wie lange setzt die Landesregierung den guten Ruf und
  die Patientenversorgung noch aufs Spiel?.pdf

         Anfragebeantwortung_546-16.pdf

impuls-tirol Vorschlagsrecht zum Thema der Aktuellen Stunde:

Die unerträgliche Verkehrs- und Umweltsituation auf der Fernpassroute erfordert endlich den Impuls einer nachhaltigen verkehrs- und umweltpolitischen Gesamtplanung!

• Aktuelle Stunde Oktober 2016.pdf

Anträge:

• Dringlichkeitsantrag: Politikerpension-Informationskampagne.pdf (434/16)

    Antrag im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit behandelt, die Aussetzung des Antrages bis zum Vorliegen der Ergebnisse des Obleuterates wird einstimmig beschlossen

• Dringlichkeitsantrag: Vorübergehende Nachnutzung der leer stehenden Traglufthalle in Hall i.T. für Übernachtungen von Obdachlosen in_der_kalten_Jahreszeit.pdf (435/16)

  Antrag in der Sitzung vom 13. Oktober mehrheitlich beschlossen

• Antrag: Breitbandförderungsprogramm_des_Landes_Tirol_Anpassung_der_
  Förderung von_Gemeinden_zur_Errichtung_passiver_Breitband-Infrastrkturen.pdf (436/16)

 Antrag in der Sitzung vom 17. November 2016 mehrheitlich abgelehnt

• Antrag: Regelung-Vorschlagsrecht für ein Thema in der Landeszeitung.pdf (437/16)

 Antrag im Oktober-Landtag eingebracht. Im Ausschuss für Rechts-, Gemeinde- und Raumordnungsangelegenheiten wird die Aussetzung des Antrages, um ihn in der Arbeitsgruppe zur Aktuellen Stunde mitzuberaten, einstimmig beschlossen

• Antrag: WC-Anlagen_entlang_der_B179.pdf (438/16)

 Antrag im Oktober-Landtag eingebracht. Im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit wird die Aussetzung des Antrages bis zum Vorliegen eines Berichtes einstimmig beschlossen

• Antrag: Sozialversicherungs- und Pensionsrechtliche Absicherung von Menschen mit_Behinderungen.pdf (439/16)

 Antrag in der Sitzung vom 16. November einstimmig beschlossen

• Gemeinschaftlicher Antrag von Liste Fritz, impuls-tirol und der SPÖ: Mehr Transparenz und Kontrolle: Abänderung von Anträgen nur nach Zustimmung des Antragstellers!.pdf (471/16)

 Antrag in der Sitzung vom 17. November 2016 mehrheitlich abgelehnt

• Gemeinschaftlicher Dringlichkeits-Antrag von Liste Fritz, SPÖ, FPÖ,  impuls-tirol und der Abgeordneten Krumschnabl: Tirol sozialer machen-Frauen in Tirol verdienen um 48% weniger als Männer: Gründe erheben, Maßnahmen ausarbeiten und umsetzen!.pdf (470/16)

 Antrag in der Sitzung vom 16. November einstimmig beschlossen

Schriftliche Anfragen:

• Schriftliche_Anfrage_an LH-Stv. ÖR Josef Geisler: Radfahrverbot_auf_der_B179_Fernpassstraße.pdf (441/16)

Anfragebeantwortung_441-16.pdf

Anträge:

• 345-16 Dringlichkeits-Antrag: Sanierung_des_Landhausplatzes.pdf

          Antrag von uns zurückgezogen, Fr. LR Zoller-Frischauf bestätigt die bevorstehenden Sanierungsarbeiten

• 344-16 Dringlichkeits-Antrag:_Verbot_von_Glyphosat-hältigen_Pflanzenschutzmitteln.pdf

          Die Aussetzung des Antrages bis zum Vorliegen eines Berichtes über die weitere Vorgangsweise auf nationaler und internationaler Ebene wird mehrheitlichim Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Verkehr und Umwelt beschlossen.

• 346-16 Antrag:_Steinschlagverbauungen_in_der_TBO.pdf

        Antrag im Juli-Landtag 2017 abgelehnt.

• 356-16_Gemeinschaftlicher Antrag von SPÖ, FPÖ, impuls-tirol, Liste Fritz, Grüne, ÖVP und Andrea Krumschnabel: Ermöglichung_von_Eltern-Kind-Kuren und Rehabilitationsaufenthalten_für_besonders belastete_Familien.pdf

        Antrag Oktober-Landtag 2013 einstimmig beschlossen.

Schriftliche Anfragen:

• 347-16 Schriftl. Anfrage an Frau LR Beate Palfrader betreffend_Ergebnisse_der_Zentralmatura.pdf

          Diese Anfrage wurde in der Landtagssitzung direkt von Frau LR Dr. Palfrader mündlich beantwortet

• 348-16 Schriftl. Anfrage an Frau LR_Beate Palfrader betreffend_Akzeptanz_der_Schulmilch_bei_Tiroler_Schülern.pdf

          Anfragebeantwortung_348-16.pdf

• 349-16 Schriftl. Anfrage an Herrn LH-Stv. ÖR_Geisler_betreffend Abstimmungsverhalten_der_ÖVP_Abgeordneten_im_EU_Parlament_zum_Thema_TTIP.pdf

          Anfragebeantwortung_349-16.pdf

• 350-16 Schriftl. Anfrage an Herrn LH Platter betreffend Abstimmungsverhalten_der_ÖVP_Abgeordneten_im_EU_Parlament_zum_Thema_TTIP.pdf

          Anfragebeantwortung_350-16.pdf

• 351-16 Schriftl. Anfrage an Herrn LH Platter betreffend Zusammenlegung_der_Abteilung_Verkehrsplanung_mit_der_Abteilung_Straßenbau.pdf

          Anfragebeantwortung_351-16.pdf

• 352-16 Schriftl. Anfrage an Frau LH-Stv. Felipe betreffend  Zusammenlegung_der_Abteilung_Verkehrsplanung_mit_der_Abteilung_Straßenbau.pdf

           Anfragebeantwortung_352-16.pdf

Anträge:

• 222-16_Dringlichkeitsantrag_Änderung_der_Förderungsrichtlinien für_private_Vereine.pdf 

Antrag in der Sitzung vom 11. Mai 2016 einstimmig beschlossen

• 223/16_Antrag:_Gästebeherbergung im_Rahmen_der_Privatzimmervermietung.pdf

Antrag in der Sitzung vom 29. Juni 2016 abgelehnt

• 224/16_Antrag:_Inflationsanpassung_der_Familienbeihilfe.pdf

Antrag in der Sitzung vom 29. Juni einstimmig beschlossen

• 225/16_Antrag:_Mehr_Rechtsschutzmöglichkeiten_in_der_Raumordnung  insbesondere_bei_Fächenwidmungen_und_Bebauungsplänen.pdf

Antrag in der Sitzung vom 29. Juni 2016 abgelehnt

• 226/16_Antrag:_Pensionsbegründende_finanzielle_Abgeltung_für_Leistungen pflegender_Angehöriger.pdf

Antrag in der Sitzung vom 29. Juni einstimmig beschlossen

• 280/16_Antrag:_Mehr_Transparenz_und_Kontrolle_Anträge_sind_binnen_ sechs_Monaten_zu_behandeln.pdf

Antrag in der Sitzung vom 30. Juni 2016 abgelehnt. 

• 255/16_Dringlichkeitsantrag:_Demokratiepaket_für_die_Tiroler_Gemeinden:  Schluss mit_der Doppelfunktion Bürgermeister und Amtsleiter.pdf

Antrag in der Sitzung vom 13. Oktober 2016 abgelehnt.

 Schriftliche Anfragen:

• 227/16_Schriftliche_Anfrage_des_KO_Lindenberger_an_LA-Stv._Mag._Felipe_betreffend_Demo_am_Brenner_3._April_2016.pdf

        Anfragebeantwortung_227-16.pdf

• 228/16_Schriftliche_Anfrage_des_LA_Schett_an_LH_Platter betreffend_Abschreibung_der_Beteiligung_der_Osttiroler_Investment   GmbH_an_den_Kalser_Bergbahnen.pdf 

        Anfragebeantwortung_228-16.pdf

Anträge:

• 122/16_Dringlichkeitsantrag: Erarbeitung_einer_auf_breite_Basis_gestellten
  parteiübergreifenden_Posititon_zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.pdf
  
  Antrag in der Sitzung vom 17. März 2016 mit  verfassungsmäßigen Mehrheit beschlossen

• 204/16_DR_Antrag: Änderung_der_Beamten- und_Bedienstetengesetze_des Landes Tirol, der_Gemeinden Tirols und_der Stadt Innsbruck.pdf        

      Antrag in der Sitzung vom 17. März 2016 mit verfassungsmässigen Mehrheit beschlossen

• 205-16_DR AÄ-Antrag: Wiedereinführung_des_sektoralen_Fahrverbotes.pdf

      Antrag in der Sitzung vom 17. März 2016 mit  verfassungsmäßigen Mehrheit beschlossen

• 123/16_Antrag_Novellierung_der_Tiroler_Gemeindewahlordnung_43_Abs._1.pdf
  
• 124/16_Antrag_Novellierung_der_Tiroler_Gemeindewahlordnung_54a_.pdf

• 123 & 124/16_ABÄNDERUNGSANTRAG: Novellierung_der_Tiroler_Gemeindewahlordnung 43_&54.pdf    

Abänderungsantrag für 123/16 & 124/16 (zusammengefasst in einem Antrag) in der Sitzung vom  12. Mai 2016 mit verfassungsmässigen Mehrheit beschlossen

• 125/16_Antrag_Schaffung_eines_Fonds_zur_Erhaltung_des
  ländlichen_Straßen-_und_Wegenetzes.pdf
  
  Die Aussetzung des Antrages bis zum Vorliegen eines Berichtes über die Situation des ländlichen Wegenetzes in den Gemeinden wird im Ausschuss für Land-und Forstwirtschaft, Verkehr und Umwelt einstimmig beschlossen.
  
  
• 126-16_Antrag_auf Anpassung des Leistungskataloges für_die_Mobile_Pflege.pdf
   
  Antrag in der Sitzung vom 11. Mai 2016 mit  verfassungsmäßigen Mehrheit beschlossen

 Schriftliche Anfragen:

• 127/16_Schriftliche_Anfrage an LH Platter betreffend Bestellmodus der laut Bildungsreform 2015 neu einzurichtenden Position des_Bildungsdirektors.pdf
  
  Anfragebeantwortung_127-16.pdf
  
  
• 128/16_Schriftliche_Anfrage_an LR Dr. Palfrader betreffend Bestellmodus_der_laut_Bildungsreform_2015_neu_einzurichtenden
  Posititon_des_Bildungsdirektors.pdf
  
  Anfragebeantwortung_128-16.pdf
   
• 129/16_Schriftliche_Anfrage an LR Dr. Baur Verkürzung der Wartefrist und Durchführung der Erstgespräche mit Asylanten in_den_jeweiligen_Bezirken - Stand der Umsetzung.pdf

          Anfragebeantwortung_129-16.pdf

Anträge:

• 18/16: Antrag_Beibehaltung_der_Spezialausbildung_für
  Sonderschullehrer.pdf
  

        Antrag in der Sitzung vom 17. März 2016 mit 

        verfassungsmäßigen Mehrheit beschlossen 

• 19/16: Antrag_Anhebung_des_Sportbudgets_im_kommenden
  Voranschlag.pdf

        Dem führenden Finanzausschuss wird mehrheitlich die Aussetzung des Antrages bis zum Vorliegen des Voranschlages empfohlen.

• 20/16: Antrag_Erhalt_der_Langform_der_Gymnasien.pdf

        Die Aussetzung des Antrages bis zum Vorliegen von Ergebnissen auf Bundesebene (Bildungsreformergebnisse) wird mehrheitlich beschlossen.

• Einlaufstk. unter 45/3 d. Geschäftsordnung: Antrag 87/16 Keine_Verunsicherung_der_Bürger_und_Tiwag_Kunden-Klare_Absage_an_eine_allfällige_bevorstehende_Priviatisierung
  des_Landesenergieversorgers.pdf

         Antrag in der Sitzung vom 4. Februar 2016 mit

         verfassungsmäßigen Mehrheit beschlossen

Schriftliche Anfragen:

• Schriftliche_Anfrage_21/16: an_den_Univ.-Prof. Dr. Bernhard Tilg: Schriftliche_Anfrage_Mutterschutz.pdf

         Anfragebeantwortung_21-16.pdf

•  Schriftliche_Anfrage_22/16: an_den_LR Mag. Johannes Tratter:Schriftliche_Anfrage_Deponierung_von_Materialien.pdf

         Anfragebeantwortung_22-16.pdf

• Schriftliche_Anfrage_23/16: an_den_LH-Stv. ÖR Josef Geisler: Schriftliche_Anfrage_50m_Sporthalle.pdf

         Anfragebeantwortung_23-16.pdf

• Schriftliche_Anfrage_24/16: an_den_LH Günther Platter: Schriftliche_Anfrage_OIG.pdf

         Anfragebeantwortung_24-16.pdf

• Schriftliche_Anfrage_25/16: an_den_LH Günther Platter: Schriftliche_Anfrage_Gesellschaftsvertrag_OIG.pdf

         Anfragebeantwortung_25-16.pdf

Mündliche Anfragen:

• Anfrage_17/16: an_die_LR Dr. Beate Palfrader: Mündliche_Anfrage_Modellregion_Gesamtschule.pdf