impuls-tirol News-Blog

Weichen neu stellen …

impuls-tirol hat unter schwierigsten Bedingungen und ohne Parteifördergelder in der letzten Landtagsperiode gute politische Arbeit geleistet und stellte eine konstruktive Opposition, der das Wohl und die Zukunft unseres Landes immer ein großes Anliegen war und auch immer sein wird, dar. So wurden mit über 200 konstruktiven Anträgen, Anfragen und Einbringungen zur „Aktuellen Stunde“ wichtige Beiträge zur politischen Debatte geleistet.

 

„Für mich und meine Gruppierung ist Politik eine Wertehaltung zu Themen und Engagement bei der Gestaltung unseres Lebensraumes. Die Rahmenbedingungen für die Zukunftsperspektiven werden nun einmal in den politischen Entscheidungsgremien festgelegt und es sollte nicht egal sein, wer diese Entscheidungen trifft. impuls-tirol hat sich besonders für den Interessensausgleich zwischen den verschiedenen Regionen, Bevölkerungsgruppen und Lebensräumen engagiert“, erklärt Schett. Derzeit sind die ländlichen Regionen vielfach auf der Verliererstraße und die politischen Entscheidungen werden allzu oft zugunsten der Ballungszentren getroffen. Unter anderem wird das – von der Regierung als besondere Leistung gelobte – ausgeglichene Landesbudget zu einem großen Teil durch die Abwälzung von Aufgaben und Kosten auf die Gemeinden erreicht. Daher bleibt immer weniger Handlungsspielraum für die Zukunftsgestaltung der ländlichen Regionen.

 

Bei der Tiroler Landtagswahl am vergangenen Wochenende hat impuls-tirol den Wiedereinzug in den Tiroler Landtag verfehlt. Die Gründe sind sicherlich einerseits die Streitigkeiten, die von einigen Gründungsmitgliedern vom Zaun gebrochen wurden und die Partei seit 2013 begleitet haben, andererseits aber auch die von der Landesregierung beauftragten Gutachten und die auf dieser Grundlage gefassten Landtagsbeschlüsse mit dem Ergebnis, keine Parteiförderung an die nicht mehr im Landtag vertretene Partei „vorwärts Tirol“ auszuzahlen. (Es darf auch hier nochmal erwähnt werden, dass impuls-tirol niemals auch nur einen Cent an Parteiförderung erhalten hat.) Wir als juristische Laien wurden durch Rechtsmeinungen von Juristen und Schreiben von Regierungsmitgliedern in dieser Angelegenheit zu unserem persönlichen Schaden in die Irre geführt.

 

Unser großer politischer Einsatz wurde durch diese Themen zum Großteil leider in den Hintergrund gerückt. Für den Wahlkampf stand lediglich ein Wahlkampfbudget € 18.000,00 aus privaten Mitteln der Kandidaten zur Verfügung. Dies im Gegensatz zu den anderen Parteien, die mehrere Millionen aus Steuergeldern für ihre Wahlkämpfe  ausgegeben haben. Es ist hier wie in der Wirtschaft: Ohne Werbung lässt sich auch das beste Produkt nicht verkaufen. Dies wird ebenso ein Mitgrund sein, weshalb es nicht gelang, sich im Wahlkampf entsprechend bemerkbar zu machen.

 

Die Weichen der Partei impuls-tirol werden in den nächsten Wochen neu gestellt

„Durch unser Antreten bei der heurigen Landtagswahl haben wir viele junge Mitglieder dazugewonnen, die sich bei impuls-tirol für die Zukunftsgestaltung in Tirol engagieren möchten.“, zeigen sich Josef Schett und Maria Zwölfer erfreut, „Ein Grund dafür ist sicher die vollständige Unabhängigkeit unserer Partei von bündischen Strukturen und alten Seilschaften, denen man vielleicht noch aus der Vergangenheit verpflichtet ist. Diese Unabhängigkeit zeigt auch, dass wir absolut keine Rücksicht auf Souffleure aus Wien nehmen müssen, die nicht immer wissen, was wir in Tirol brauchen.“

 

Eine neue Generation bringt frischen Wind und neues Engagement in die zukünftige politische Arbeit der Partei, deren motivierter Auftakt die Generalversammlung sein wird, die wir derzeit in verschiedenen Arbeitsgruppen vorbereiten!