impuls-tirol News-Blog

Der Landtagsklub impuls-tirol spricht sich klar gegen die neuerlich aufkommende Diskussion zum Projekt Alemagna aus

 

Klubobmann Hans Lindenberger kritisiert, dass dieses Thema immer wieder für „Wahlkampfaufmerksamkeit“ missbraucht wird. Nachweislich wurde dieses Projekt in  der Vergangenheit schon mehrfach „politisch begraben“.

  

Es wird doch niemand ernsthaft glauben, dass dieses Projekt nunmehr eine mehrheitliche politische Zustimmung erhalten könnte. Weiters ist davon auszugehen, dass bei einem allenfalls durchzuführenden, erforderlichen Genehmigungsverfahren größte umweltspezifische Widerstände auftreten würden.

  

Offensichtlich muss dieses Thema wieder einmal dafür herhalten, das Sommerloch 2017 zu füllen.

 

 

 

 

 

Hochkarätiger Verkehrsgipfel im Rathaus Füssen

 

Auf Initiative von Parteivorsitzender LA Maria Zwölfer von Impuls Tirol fand am 06. April gemeinsam mit Ihrem Stellvertreter im Parteivorstand, TTV-Präsident Josef Falkner in Füssen ein hochkarätig besetzter Verkehrsgipfel zum Thema A7 und deren Auswirkungen auf die B179 statt.

Der Gastgeber Jacob, 1. BGM der Stadt Füssen, begrüßte neben seinen Gästen aus Tirol auch seine beiden Stellvertreter, die Fraktionsvorsitzenden der Stadt Füssen, Herrn Schweinberg als Vertreter der Verkehrsbehörde Füssen, Thomas Mayr als Vertreter der Verkehrspolizei Füssen, Herrn Schweiger vom Straßenbauamt Kempten sowie Herrn Immerz von der Straßenbaudirektion Kempten.

In seinem Eingangsstatement betonte BGM Jacob die sehr guten, freundschaftlichen Beziehung der Region zu seinen Tiroler Nachbarn. Er berichtete von zahlreichen Gesprächen mit den politischen Vertretern Österreichs im Zusammenhang mit dem Bau der A7. Der damalige Bautenminister Sekanina stellte unmissverständlich fest, dass es im Zusammenhang mit der Bau der A7 keinerlei infrastrukturelle Verbesserungen auf der Tiroler Seite (B179) geben werde. Die A7 wurde planmäßig ausgeführt und erfüllt zu 100 Prozent die Hoffnungen der lärmgeplagten Bevölkerung auf Entlastung. Sie brachte der gesamten Region einen großen touristischen Aufschwung und ohne sie wäre der Verkehr nicht mehr bewältigbar. LA Maria Zwölfer schilderte die Auswirkungen der steigenden Verkehrszahlen auf die B179 und TTV-Präsident Falkner ging auf die Bedeutung der Fernpassstrecke als Zubringer für das Tiroler Oberland ein.

In einer sehr engagierten Diskussion wurden die Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation im Außerfern, wie sie auch in der sogenannten Fernpassstrategie vorgeschlagen wurden, diskutiert. Besonders das Dosiersystem, das mit den politischen Vertretern in Deutschland nicht abgesprochen war, löst bei diesen große Sorgen aus und wird als nicht zukunftsfähig bezeichnet. Auch das von der Tiroler Landesregierung verordnete 7,5 Tonnen-Limit für LKWs wurde aufgrund der großräumigen Ausnahmeregelung für den sogenannten Ziel- und Quellverkehr und den großzügigen Be- und Entladeregelungen als untaugliches Mittel zum Schutz der Außerferner Bevölkerung vor dem ständig steigenden LKW-Verkehr angesehen.

Der Vertreter der Verkehrspolizei Füssen berichtete in diesem Zusammenhang von angemieteten Parkflächen als sogenannte Firmenstandorte und Briefkastenfirmen, die eine Umgehung des 7,5 Tonnen-Limits ermöglichen. BGM Jacob stellte klar, dass der LKW-Verkehr , solange dieser sich auf der A7 bewege, weder die Stadt Füssen, noch umliegende Region beeinträchtige. Er zeigte jedoch großes Verständnis für die Situation der Außerferner Bevölkerung, die aufgrund fehlender Infrastruktur und der topografischen Situation eine gravierende Beeinträchtigung ihrer Lebensqualität im Zuge des ständig steigenden Verkehrs hinnehmen müssen.

Alle Experten waren sich einig, dass eine nachhaltige Lösung des Verkehrsproblems auf der B179 nur durch eine komplette Untertunnellung des Flaschenhalses Fernpass erzielt werden kann. LA Maria Zwölfer sieht sich durch diese Expertenmeinungen in ihrem Kampf um eine große Tunnellösung bestätigt und begrüßt auch die von BGM Jacob in Aussicht gestellte Einladung an die Tiroler Landesregierung zu bilateralen Diskussionen über mögliche Lösungsansätze für die Verkehrsproblematik an der B179.

Weiterentwicklung des bereits laufenden Ausbaus der Eisenbahnachse Brenner

 

 

Die zügige Weiterentwicklung des schon seit Jahren laufenden  schrittweisen Ausbaus über den Brenner ist nicht aufzuhalten.
Alles andere wäre eine verkehrpolitische Katastrophe.

 

 

Der bisherige aktive länderübergreifende Einsatz in der Korridor-Koordination dieser Transeuropäischen Eisenbahnachse lässt das weitere Arbeiten an der Realisierung der Zulaufstrecken Nord und Süd im Sinne der bisherigen Vereinbarungen  erwarten, ist sich Klubobmann Lindenberger sicher.

 

Nach nunmehr über 3 Jahrzehnten des mühsamen aber auch bahnbrechenden Projektstarts im schrittweisen Ausbaues des größten Eisenbahnprojekts im Infrastrukturplan der Transeuropäischen Netzwerke stellt Lindenberger fest, dass die zu Recht geforderten verkehrspolitischen Rahmenbedingungen erst gesetzlich und damit termingebunden festgelegt werden können, wenn eine ausreichend leistungsfähige Bahnachse zur Verfügung gestellt werden kann.

 

„Das heißt, ohne massiver Steigerung der Leistungsfähigkeit auf der gesamten Bahnachse können die erforderlichen verkehrspolitischen Maßnahmen nicht im ausreichenden Umfang festgelegt werden.“

 

 

 

Rückfragehinweis:

KO DI Hans Lindenberger      Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!                                

0664/5162996                                                         

Medieninformation LR Felipe

 

Die von impuls-tirol  bei der letzten Landtags- Sitzung  geäusserte Kritik zur Auflösung des Naturschutzfonds wurde von der Grünen Landesrätin Felipe nur lehrerhaft weggelächelt.

 

“So geht’s nicht Frau Landesrätin!”  ist KO  Hans Lindenberger überzeugt.

 

Die versuchten Tricks zur Realisierung des, bei der letzten Wahl versprochenen 365-Euro-Tickets, wurden nunmeher endgültig entlarvt.

Es wird nicht mehr lange dauern, bis auch die stark abgeschwächte und auch kaum mehr wirksame Vorgangsweise zum sektoralen Fahrverbot ebenfalls sichtbar wird.

Lindenberger fordert von der Landesrätin Felipe mehr Ehrlichkeit bei den Argumentationen der von ihr immer wieder verkauften angeblichen politischen Meilensteinen.

Zum Thema: Wallnöfer-Büste

 

Die Abgeordneten von impuls-tirol sind erschüttert über die unprofessionelle Vorgangsweise der Schwarz-Grünen Landesregierung zur Entscheidungsfindung zu diesem sensiblen Thema.

 

  1. Erforderlich wäre in jedem Fall die Einholung einer Akzeptanz im Tiroler Landtag für dieses Vorhaben. Aber nicht nur mit der verfassungsmäßigen Mehrheit im Plenum (wie sonst üblich), sondern so wie bei der Beschlussfassung eines Ehrenringes mit der „Einstimmigkeit“ im Landtag.

  2. Dass Abgeordnete im Tiroler Landtag so eine Entscheidung über die Medien wahrnehmen müssen, ist nicht zu akzeptieren!

  3. Unabhängig von den Kosten für diese Büste, deren Begleichung – auf welchem Weg auch immer- erfolgen soll, stellt sich die Frage, wie es zu einer Kontaktaufnahme und einer allfälligen budgetwirksamen Bestellung durch das Land Tirol über den Finanzreferenten, Landeshauptmann Günther Platter mit dem Hersteller dieser Büste kam.

 

 

Stellungnahme zur Argumentation eines Stufenplanes für das Sektorale Fahrverbot

 

“Die nunmehrige Argumentation mit einem Stufenplan für das
Sektorale Fahrverbot wird endgültig zur Farce, denn jeder
bisherige Versuch zur Einführung eines SFV war schon immer ein
Stufenplan“, ärgert sich impuls-tirol Klubobmann Hans
Lindenberger


Die Schwarz – Grüne Regierung ist seit 3 Jahren im Amt und seit 2011 weiß man, dass die Anpassung der Aufbereitung für ein Sektorales Fahrverbot erforderlich ist. Zwischenzeitlich haben massive Verbesserungen der Abgaswerte bei den in- und ausländischen LKWFahrzeugflotten stattgefunden, so dass der Nachweis der Wirksamkeit für SFV immer schwieriger wird. Außerdem erhalten inländische LKW immer mehr Ausnahmegenehmigungen.

 

  • Ich erinnere den Landeshauptmann, dass er vor der Wahl 2013 zum Tempo 100 gesagt hat: “Kein Kniefall vor Brüssel
  • Im Arbeitsübereinkommen der Schwarz-Grünen Regierung 2013-2018 ist auf der Seite 31 nachzulesen: „Vorerhebungen zur Wiedereinführung des Sektoralen Fahrverbotes sowie die Einführung des Tempo 100, sofern die Anerkennung des sektoralen Fahrverbotes mit dieser Maßnahme von der Europäischen Kommission in Aussicht gestellt wird.“
  • Vor ca. 1 1/2 Jahren wurde nach einer Regierungssitzung verkündet:
    Der Dauerhunderter auf der Autobahn wird probeweise eingeführt und falls das Sektorale Fahrverbot nicht hält, wieder aufgehoben
  • Ich habe unmittelbar nach dieser Ankündigung und bereits 3 mal im Tiroler Landtag kritisch darauf hingewiesen dass ich die Einführung des sogenannten „permanenten Lufthunderters“ mit der Begründung „Liebe Bevölkerung, dafür bekommen wir das
    Sektorale Fahrverbot“ für einen fatalen Fehler halte.
  • Auf den Punkt gebracht:
    Die LUFTSANIERUNGSVERPFLICHTUNG in den schon seit vielen Jahren verordneten Sanierungsgebieten besteht sowohl für den LH als auch für die Frau LR mit und ohne einem Sektoralen FV.
    D.h. ein notwendig einzuführender Dauerhunderter auf der Autobahn ist losgelöst als Luftsanierungsmaßnahme (gem. Verordnung) zu sehen, und darf daher nicht in die Abhängigkeit der Haltbarkeit eines ohnedies immer kleiner werdenden Anteils aus der Beförderung von bestimmten Gütern auf der Schiene gebracht werden.
    Um dies zu erreichen sollte der Weg der Anreizschaffung für jene Bahnkunden geebnet werden die in der kurzen Zeit der Haltbarkeit des Sekt. FV (2008 – 2011) bewiesen haben, dass die Beförderung bestimmter Güter ohne Zusammenbruch der Wirtschaftsbeziehungen möglich ist.

 

 

 

impuls tirol verlangt die Umsetzung der Rückübertragung des Gemeindegutes an die Gemeinden

 

impuls-tirol verlangt, dass die schon lange geforderte Rückübertragung des Gemeindegutes an die Gemeinden endlich umgesetzt wird, um damit jahrzehntelanges Unrecht aus der Welt zu schaffen.

 

Bereits 1982 hat der VfGH klar erkannt, dass der Substanzwert am Gemeindegut den Gemeinden und somit der Allgemeinheit gehört. Diese Erkenntnis wurde 2008 neuerlich klargestellt und jetzt nochmals  konsequent und nachvollziehbar bestätigt.

 

Die schwarz-grüne Landesregierung hat trotz dieser rechtlich eindeutigen Sachlage mit der TFLG-Novelle 2014 versucht, die von den Höchstrichtern mehrfach als Unrecht erkannte Regelung  -  trotz Warnungen der Opposition vor den Folgen -  mit ihrer Mehrheit zum Nachteil der Allgemeinheit durchzudrücken.

 

Wenn ein Miteinander in den Gemeinden wieder möglich sein soll und langwierige vermögensrechtliche Auseinandersetzungen, die das Klima in der Gesellschaft schon bisher vergiftet haben in Zukunft vermieden werden sollen, gibt es nur einen Weg und das ist die Rückübertragung des Gemeindegutes an die Gemeinden.           

Ein Stopp der Finanzierung und damit des Baues des Brenner Basistunnels (BBT) wäre eine verkehrspolitische Katastrophe

 

Es ist natürlich von den zuständigen Entscheidungsträgern nicht zu erwarten, dass auf den zuletzt von Seiten des Transitforums geforderten Stopp und damit des Baus des Brennertunnels zustimmend reagiert wird.


KO Lindenberger, als Entwickler der Genehmigungsplanung und Gründer der BBT Gesellschaft, stellt nach nunmehr über 3 Jahrzehnten des mühsamen aber auch bahnbrechenden Projektstarts des größten Eisenbahnprojekts im Infrastrukturplan der Transeuropäischen Netzwerke zum wiederholten Male fest, dass die zu Recht geforderten
verkehrspolitischen Rahmenbedingungen erst gesetzlich und damit termingebunden festgelegt werden können, wenn eine leistungsfähige Bahnachse zur Verfügung gestellt werden kann.

 

Das Zentrum dieser erforderlichen transeuropäischen Bahnachse ist zweifelsfrei der Brennertunnel. Ohne dessen Realisierung wird sich auf der gesamten Bahnachse nicht die erforderliche Leistungsfähigkeit zu Festlegung verkehrspolitischer Rahmenbedingen einstellen.

impuls-tirol Abgeordneter Josef Schett kritisiert das Verhalten der Schwarz/Grünen Regierungskoalition in Umweltfragen

 

Glyphosat ist das weltweit am häufigsten eingesetzte Pflanzenschutzmittel und wird von der WHO (Int. Agentur für Krebsforschung) als "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft. Bereits niedrige Dosen schädigen wegen der toxischen Effekte und hormonellen Wirkungen die menschlichen Zellen. Viele Studien warnen auch vor den Auswirkungen dieses Pestizids auf die Oberflächen- und Sickerwässer und in weiterer Folge auf das Grundwasser sowie die Beeinträchtigung der Bienenvölker.


Deshalb habe ich am 23.06.2016 einen Dringlichkeitsantrag (Dringlichkeit wegen der damals bevorstehenden Abstimmung im EU-Parlament) zum "Verbot von Glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln" eingebracht. Die Dringlichkeit wurde damals aberkannt. Aus unerklärlichen Gründen wurde - wieder auf Vorschlag des Umweltsprechers der ÖVP, Martin Mayerl dieser Antrag in der heutigen Ausschusssitzung erneut mit der Begründung ausgesetzt, dass man erst einen Bericht einholen müsse, damit entsprechende Beschlüsse gefasst werden könnten.“


„In dieser Frage bin ich der Meinung - Sicherheit und Gesundheit zuerst! Solange es begründete Zweifel gibt und niemand sagen kann, dass Glyphosat nicht krebserregende sei, darf ein solches Mittel überhaupt nicht zugelassen werden.“ meint LA Josef Schett.


Innsbruck und viele andere österreichischen Städte und Gemeinden haben die Anwendung von Glyphosat schon verboten. Dass die Tiroler ÖVP und ihr Grüner Regierungspartner bei dieser inzwischen eindeutigen Faktenlage diesen Antrag wieder Aussetzen und "einen Bericht einfordern wollen" ist für Schett völlig unverständlich und entlarvt das fehlende Umweltbewusstsein und den leichtfertigen Umgang dieser Regierungskoalition mit der Gesundheit unserer Bevölkerung.

Kritik an der Nicht-Erfüllung des 365,- Euro Tickets

 

impuls-tirol Klubobmann Hans Lindenberger fühlt sich in seiner mehrmals geäußerten Kritik an der Nicht-Erfüllung des 365,- Euro Tickets und somit des Grünen Wahlversprechens wieder einmal bestätigt

 

Bereits im Jänner 2016 hat KO DI Hans Lindenberger zum wiederholten Mal das endlich zu behandelnde Wahlversprechen 2013 und dessen Umsetzung der Grünen eingefordert.


Nach nunmehr 3 Jahren kommen erstmals die Karten auf den Tisch. Allerdings nicht im Sinne des groß angebotenen 365,- Euro Tickets. Am Geld alleine - wie jetzt argumentiert wird- konnte es wohl nicht scheitern, man hätte sich nur den „Traglufthallen-Flop“ ersparen
müssen.


Es würde Lindenberger nicht wundern, wenn dieses 365,- Euro Versprechen im kommenden Wahlkampf wieder auftaucht.


Es zeigt sich wieder einmal, dass viele schwammig formulierte Koalitionsvereinbarungen im Arbeitsübereinkommen der amtierenden Schwarz-Grünen Regierung oft maximal nur den Charakter einer „Absichtserklärung“ haben. Siehe auch das Beispiel „Koalitionsfreier Raum“.

Der Landtagsklub impuls-tirol unterstützt die Initiative des Zusammenschlusses Pitztal/Ötztal

 

Die Abgeordneten des Landtagsklubs impuls-tirol und ihre Beiräte haben sich mit der Idee des Skigebiet-Zusammenschlusses schon öfters beschäftigt. Sowohl im Pitztal als auch in Sölden wurden Projektgespräche geführt.


Nach der heutigen Präsentation und eingehender Diskussion mit den Projektbetreibern wurde für die Abgeordneten von impuls-tirol deutlich, wie wichtig und sinnvoll dieses Projekt für Tirol und für die beiden Täler ist.


Impuls-tirol unterstützt diese unternehmerische Vision der Betreiber, da zu bereits bestehenden Anlagen beider Täler diese Verbindung das Angebot sowohl im Winter als auch im Sommer ergänzt und attraktiver macht. Eine Realisierung wird zum Wohle des Landes und zur wirtschaftlichen Absicherung der Region einen wertvollen Beitrag leisten.

 


„Wir sind stolz darauf, dass es beherzte Investoren in unserem Lande gibt, die einen Beitrag zum Wohle des Landes Tirol leisten, daher unterstützen wir dieses Projekt voll und ganz“

meint Klubobmann Hans Lindenberger

Klubobmann Lindenberger fordert eine sachliche Befassung mit der Projektidee „Zusammenschluss Pitz- und Ötztaler Gletscher“

 

"Ich habe bereits vorige Woche einen Präsentationstermin mit den Planern dieser Projektidee in unserem Klub impuls-tirol vereinbart, denn es geht mir darum ein politisches Statement erst abzugeben, wenn man die Projektvorstellungen kennt!“

Die Geschichte der politischen voreiligen Aussagen scheint sich zu wiederholen:

„Ich erinnere mich daran, wie Mitglieder der Grünen Fraktion in den 90er Jahren den Ausbau der Unterinntal politisch torpedierten, ohne das Projekt näher zu kennen. 

Heute wird der erfolgreiche Ausbau der Bahn im Unterinntal und die damit geschaffene freie Kapazität für den TAKTVERKEHR (ÖFFENTLICHEN NAHVERKEHR) als eine Errungenschaft der 3 jährigen Regierungsverantwortung der GRÜNEN verkauft!"

13. Juli 2016: Die Abgeordneten des Landtagsklubs impuls-tirol starteten wieder ihre Sommer-Tournee diesmal im Bezirk Reutte

 

Unsere Abgeordneten nützen die Sommerpause im Landtag zur Intensivierung der  Kontakte in den Bezirken.

Stationen im Ausserfern:

 

Biberwier – Lermoos – Elmen

 

Die erste Station von impuls-tirol war die Gemeinde Biberwier. Dort wurden sie von BM Mag. Paul Mascher in den neu renovierten Räumlichkeiten des Gemeindeamtes willkommen geheißen und über alles Wissenswerte von Biberwier informiert.

Anschließend begleitete der Bürgermeister die Abgeordneten zum Pfarrwidum, das seit ca. eineinhalb Jahren  als Heim für Asylwerber dient. Die Gespräche mit den Asylsuchenden und deren Betreuerin  lieferten interessante Einblicke in das Alltagsleben des Asylheimes in Biberwier. Wie auch schon vor wenigen Monaten im Flüchtlingsheim Kreckelmoos und in der Traglufthalle in Hall  stattgefundenen Besuchen der Abgeordneten wurde auch in Biberwier die lange Wartezeit auf den Asylbescheid beklagt. Auf die Frage an einen Asylwerber, was denn sein größter Wunsch wäre kam die Antwort:

"Ich möchte endlich wieder arbeiten dürfen".

Der nächste Programmpunkt führte die impuls Abgeordneten nach Lermoos, wo sie vom Betriebsleiter Peter Wörz  durch das Fernheizwerk geführt wurden. Herr Wörz erklärte in äußerst kompetenter Weise sämtliche Anlageteile und die überaus positiven kaufmännischen und ökologischen Aspekte der Anlage. Abschließend  schilderte er die Situation der Breitbandversorgung der Region, die durch die Gesellschaft  „Zugspitznet“ administriert wird. Lermoos nahm hier eine Vorreiterrolle ein, da die Leerverrohrung gemeinsam mit dem Leitungsnetz für die Fernwärme verlegt wurde. Einziger Wehrmutstropfen dieser Erfolgsgeschichte: 2008-2009 gab es keine Förderungen seitens des Landes.

Als nächstes stand eine Besichtigung des generalsanierten Kindergartens in Lermoos auf dem Programm. Der Betrieb des Kindergartens  und der Kinderkrippe erfolgt schon seit Jahren ganztägig, ganzjährig und gemeindeübergreifend. (Partnergemeinden: Biberwier und Bichelbach)

Abgerundet wurde der Besuch im Außerfern durch einen Besuch in die Natura 2000 Region Lechtal und der Besichtigung des Naturparkhauses in Elmen.

 

 

Veranstaltung: Demokratielandschaft Tirol

 

Im Rahmen der Demokratielandschaft Tirol hatten SchülerInnen im Alter von 10 bis 18 Jahren die Gelegenheit, sich im Tiroler Landtag in insgesamt 17 Workshops intensiv mit Themen rund um Politik, Landtag, EU, Kinder- und Jugendrechte sowie Mitbeteiligung zu beschäftigen.

 

Am "Original-Schauplatz" erarbeiteten sie sich aktiv und medienuntestützt verschiedenste Themenkreise rund um die Aufgaben des Landtags und der EU. Auch unsere Abgeordneten LA Lindenberger und LA Zwölfer nahmen an Workshops mit interessierten SchülerInnen teil.

 

Keine neuerliche Standortdiskussion für eine Müllverbrennung

Ich will primär keine neuerliche Standortdiskussion für eine Müllverbrennung (es wäre ein zu hoher Aufwand zur Vernichtung der bisherigen Fehlinvestition in die unnotwendige Müllklauberanlage Ahrental).

Ich will im Interesse der Gemeinden und damit der Bürger eine transparente Offenlegung der Kalkulation und damit die Bereitschaft zur Minimierung des Schadens, der durch die Fehlentscheidung 2007 entstanden ist.